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In Zeiten der COVID-19/Corona Epidemie

Nicht durchführbare Flüge, ausfallende Fernverbindungen, stornierte Fernreisen und ähnliches beschäftigen Verbraucher in diesen Tagen: Es stellen sich eine Vielzahl von Fragen im Zusammenhang mit allen Reisearten.

Für sogenannte Pauschalreisen, das heißt Reisen, bei denen durch einen Reiseveranstalter mehr als eine einzelne Reiseleistung verkauft wird, gelten die Regelungen von § 651 ff BGB, die es dem Reisenden im Falle der gesundheitlichen Gefährdung seiner Person im Falle der Durchführung der Reise ermöglichen, von der Reise zurück zu treten und den Reisepreis erstattet zu verlangen.

Etwas anders sieht es hingegen bei individuellen gebuchten Reisen aus. Ob in diesen Fällen eine Rückerstattung des Reisepreises bzw. der Hotelkosten oder Fahrtkosten für Eisenbahntickets oder vergleichbare Leistungen erfolgt, ist aus dem Gesetz weniger eindeutig zu beantworten. Für Buchungen von Ferienwohnungen und Hotels gilt das Mietrecht des BGB. Eine Aufhebung des Mietvertrages kann hier regelmäßig nur durch eine außerordentliche Kündigung erfolgen, die in den besonderen Umständen der Pandemie sicherlich einen guten Grund findet.

Hinsichtlich der Kosten für gebuchte Fährüberfahrten weigern sich offenbar Fährunternehmer diese Kosten zurück zu zahlen. Nach Auffassung von Rechtsanwalt Lichtblau ist allerdings von einer Rückzahlungsverpflichtung auszugehen, da anzunehmen ist, dass der Reisende, würde er von der Pandemie gewusst haben, die Reise nicht gebucht haben, zumindest aber ist ein Wertgutschein anstelle der Reiseleistung zu erteilen m. a. W. der Vertrag an die geänderten Umstände anzupassen.